Videoüberwachung Dreirosenareal
Warum wird das Dreirosenareal mit Videokameras überwacht?
Aufgrund der Häufung von Gewalttaten und weiteren Delikten auf der Dreirosenanlage hat die Kantonspolizei Basel-Stadt vor Ort eine Videoüberwachungsanlage installiert. Die Videoüberwachung dient sowohl der Prävention als auch der Strafverfolgung.
Zu Videoüberwachungen wird nur in Ausnahmefällen gegriffen, wenn selbst eine häufige und deutliche Präsenz von Polizeipatrouillen nicht die gewünschte Wirkung erzielt. Die Videoüberwachung wurde per Medienmitteilung vom 6. Juli 2023 angekündigt.
Was genau wird alles gefilmt?
Das Überwachungssystem besteht aus insgesamt 18 Kamerapositionen (davon 15 in Betrieb), die in einem festgelegten Bereich des Dreirosenareals installiert sind. Die Kameras filmen rund um die Uhr. Das überwachte Gebiet ist klar mit Hinweispiktogrammen gekennzeichnet.
Der genaue Perimeter der Videoüberwachung ist auf nebenstehender Karte eingezeichnet. Alle Bereiche ausserhalb dieses Perimeters werden digital geschwärzt, auch wenn sie von einer Kamera erfasst werden. Sie können von der Polizei nicht eingesehen werden.
Wie steht es um den Datenschutz?
Die Bilddaten sind für die Öffentlichkeit nicht abrufbar und werden sicher und verschlüsselt übertragen. Die aufgezeichneten Daten werden in den nicht öffentlich zugänglichen Rechnerräumen der Kantonspolizei Basel-Stadt aufbewahrt. Der Zugriff auf die aufgezeichneten Daten ist streng geregelt und auf spezifische Mitarbeitende der Kantonspolizei beschränkt.
Die maximale Aufbewahrungsfrist für die aufgezeichneten Daten beträgt 7 Tage, nach denen sie automatisch gelöscht und nicht mehr verfügbar sind. Das Videoreglement, das die Videoüberwachung des Dreirosenareals regelt, wurde vorgängig vom kantonalen Datenschutzbeauftragten geprüft und von der Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements bewilligt.
Das Reglement bleibt bis zum 31. Dezember 2024 in Kraft. Sollte die Notwendigkeit der Videoüberwachung vor diesem Datum wegfallen, werden die Kameras entsprechend demontiert.
Videoreglement
Das Reglement für die Überwachung des Dreirosenareals können Sie hier herunterladen: